Angriff auf die Freiheit

Trojanow und Zeh haben gemeinsam ein Buch geschrieben, was ab nächste Woche im Buchhandel zu erhalten ist. Beide Autoren sind engagierte und glaubwürdige Schriftsteller, die durchaus nicht nur literarisch, sondern auch gewaltfreien Widerstand gegenüber den Gesetzgebern und den landläufigen Vorurteilen ausüben.

So hat Juli Zeh Verfassungsbeschwerde gegen Fingerabdrücke in Reisepässen eingelegt und arbeitet seit Jahren an einem neuen Staatsrecht für die Bundesrepublik. Siehe den Blogartikel aus dem Monat Juni 2006: Demokratie ohne Parteien. Website juli-zeh.de

Ilija Trojanow schreibt in seinen Büchern vor allem über andere Länder, um für Verständnis und Toleranz anderer Kulturen und Weltbilder zu werben. Bei Büchergilde ist er Herausgeber der Reihe Weltlese – Lesereisen ins Unbekannte. Seine Website finden Sie unter ilija-trojanow.de

Ich freue mich auf ihr gemeinsames Buch Angriff der Freiheit, denn das untenstehende Zitat aus der Leseprobe verspricht amüsant-traurig ernüchternden Lesegenuß über den Terrorwahnzustand der Regierungen und deren Paranoia, der jedem einzelnen Bürger schleichend die Privatsphäre raubt und ihn dadurch mehr terrorisiert als es jeder Terrorist tun könnte. Insofern stimmt der plakative Bushsche Satz Mission accomplished.

Achtung bitte, wir unterbrechen diesen Text für eine wichtige Durchsage: Dies ist keine Science-fiction. Wir wiederholen: Keine Science-fiction. Dies ist nicht 1984 in Ozeanien, sondern das Jahr 2009 in der Bundesrepublik. Falls Sie sich immer noch nicht verdächtig fühlen – herzlichen Glückwunsch. Sie sind ein unbeugsamer Optimist. Wollen wir hoffen, daß Sie nicht soeben durch den Kauf dieses Buchs zu einem verdächtigen Optimisten geworden sind.

Ilija Trojanow, Juli Zeh
Angriff auf die Freiheit
Sicherheitswahn, Überwachungsstaat und der Abbau bürgerlicher Rechte
Flexibler Einband, 176 Seiten, Hanser Verlag, 17. August 2009
ISBN 978-3-446-23418-5 – 14,90 €

Hinweis: Den ungekürzten Anmerkungsapparat von Angriff auf die Freiheit als PDF-Dokument kann man übrigens bei Juli Zeh downloaden. Anmerkungsapparat

Ilija Trojanow und Juli Zeh veröffentlichen Angriff auf die Freiheit ist ein Beitrag in Text | Design | Code und unter einer Creative Commons-Lizenz lizenziert.

Lesenswertes

1. Kulturen bekämpfen sich nicht – sie fließen zusammen Trojanow und Hoskoté belegen sehr facettenreich, wie sich Kulturen schon immer gegenseitig beeinflusst haben, und dass es Kulturen in der Vergangenheit immer zum Nachteil gereichte,...
2. Sammelsurium am 19. August 2009 Ilija Trojanow / Juli Zeh — Angriff auf die Freiheit – Lesen!!! Longlist 2009 – Deutscher Buchpreis – Auf den Preisträger bin ich neugierig, denn...
3. Juli Zeh legt Verfassungsbeschwerde gegen Fingerabdrücke in Reisepässen ein Wer sich mit Juli Zehs Arbeiten beschäftigt hat, den wundert die Verfassungsbeschwerde überhaupt nicht. Wundern kann man sich nur über die Mehrzahl der sogenannten Intellektuellen,...

Das Siemens Paket kann laut der Informationen bei der umfassenden Ausforschung einer Person oder einer Organisation ansetzen, allgemeiner nach verdächtigen Mustern für “kriminelle” oder”terroristische” Aktivitäten im Meer der Daten Ausschau halten und dabei auf die vorherrschenden Datenschutzbestimmungen und Rechtsgrundlagen der Sicherheitsbehörden “angepasst” werden.

Es kann aber genauso gut dazu benutzt werden, die umfassende und invasive Ausforschung und Abtastung jedes Internet- und Telekommunikationsnutzers schrankenlos und generell zu ermöglichen – wenn das System in einen Staat ohne Datenschutzbestimmungen, ausreichende Kontrolle der Geheimdienste und Beschränkung der Handlungsspielräume der Sicherheitskräfte eingesetzt wird oder wenn sich die politischen Verhältnisse entsprechend ändern. […]
So schmal kann die Grenze zwischen demokratischem Rechtsstaat und Polizeistaat für den Staat werden, der sich im “Globalen Krieg gegen den Terror” vollständig unter das Primat der Sicherheit stellt.
Quelle: Kai Raven, Wir wünschen guten Aufenthalt im Intelligence Warehouse

Ich würde jetzt gerne ko… Gibt es schon eine Intelligence Warehouse-Tüte?

Intelligence Platform – das Siemens-Monster und die Legalität ist ein Beitrag in Text | Design | Code und unter einer Creative Commons-Lizenz lizenziert.

Lesenswertes

1. Theme und Plugins im Beta-Stadium So kann’s kommen! Lifestream im Betastadium installiert und prompt geht gar nichts mehr. Angeblich sei das Theme nicht valide. So habe ich heute einige Tests...
2. Auch Sparen kann eine Verschwendung sein Der Deutsche Kulturrat stellt in seiner Pressemitteilung zur Jahresbilanz 2005 fest: Der Arbeitsmarkt Kultur entwickelte sich auch 2005 immer mehr zu einem Arbeitsmarkt der armen...
3. Kann die Idee der Demokratie sich einen solchen Staat leisten? Uli Hausmanns Gastkommentar in der jungen Welt stellt die Frage: Können wir uns so einen Staat leisten? Mit den Worten »Die Verantwortung der Kinder für...

Im “Kampf gegen den Terror” gibt es viele Ungereimtheiten. Wie viel Wahrheit ist im Spiel, wie viel Manipulatives? Was dient möglicherweise nur dazu, die Menschen so zu verunsichern, dass sie alle anstehenden Maßnahmen gutheißen? Ist der Kampf gegen den Terror am Ende nur ein Kampf gegen die Freiheit?

Empfehlenswert ist auch die Linkliste der Sendung. Mein Tipp: Lesen Sie das Buch Gunnar Heinsohn Söhne und Weltmacht, das es als PDF kostenlos beim pdf4ebook-Verlag gibt.

Nicht Religionen, Stammesfehden oder Armut sind die Hauptgründe für die weltweit anwachsende Eskalation des Terrorismus. Vielmehr sorgt ein übergrosser Anteil von Jugendlichen an der Gesamtbevölkerung für tödliche Kämpfe. Vor allem die sohnesreichen Gebiete des Islam mit seiner Verachtfachung von 150 auf 1200 Millionen Menschen in den letzten 100 Jahren bieten ein immenses Reservoir gewaltbereiter Krieger.
Mit eindrücklichen Zahlen und Verweisen auf die Geschichte belegt der international bekannte Völkermordforscher Gunnar Heinsohn, dass die immer grösser werdende Zahl junger Männer eine ernsthafte Gefahr für die Zukunft darstellt. Seine brisanten Thesen sind in den USA als «youth bulge» – Phänomen bekannt und stehen für die grösste Hegemonialmacht im Zentrum von deren Globalstrategien. «Söhne und Weltmacht » bietet daher einen schlüsselhaften Einblick in die amerikanische Politik der kommenden Jahrzehnte.

Söhne und Weltmacht zeigt u.a. sehr deutlich, wohin die Angst der alten Männer vor dem Machtverlust diese bringt.
Im Übrigen sorge ich mich mehr um die Folgen der Antiterrormaßnahmen als um den Terror selbst. So betrachtet ist der Kampf gegen den Terror auch als Kampf gegen die Freiheit und eher als ein massiver Angriff auf die Demokratie, die Menschenrechte und das Völkerrecht einzuschätzen.

Leider wird diese nicht undenkbare Möglichkeit zu selten in den Medien debattiert. Die öffentliche Debatte darüber ähnelt eine Schachpartie eines Schachanfängers mit einem Großmeister. Der Letztere hat die ganze Partie im Blick, der Anfänger schafft vielleicht drei Züge vorauszuschauen. Wie endet so eine Partie?

Verpasst :: Quarks & Co klären über Terror und Antiterrormaßnahmen auf ist ein Beitrag in Text | Design | Code und unter einer Creative Commons-Lizenz lizenziert.

Lesenswertes

1. Klage vor dem Europäischen Gerichtshof oder die Vorratsdatenspeicherung an der Wurzel gepackt 43 Bürgerrechtsorganisationen und Berufsverbände aus elf EU-Mitgliedsstaaten haben den Europäischen Gerichtshof aufgerufen, die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für unvereinbar mit den Grundrechten erklären zu lassen. […]...
2. Schäuble und seine Terroristen Da wurde doch mal wieder Deutschland und der Rest der Welt vor dem Terror einer IJU gerettet. Doch was liest mensch beim Spiegelfechter: Niemand anders...
3. Bundeswehr – raus aus Afghanistan! Die Bundeswehr wurde nach vielen Protesten damals als Verteidigungsarmee aufgebaut. Schon darüber kann man im Nachhinein nicht erbaut sein. Aber nach den letzten kriegerischen Desastern...

Ich bin nicht pessimistisch, aber Daten en masse sind einfach Ausdruck von Macht. Das hatte man in Deutschland schon mindestens zwei Mal in der Geschichte. Das erste Mal führte es in die menschenrechtsverachtendste Katastrophe und auch das zweite Mal ging der diese Macht ausübende Staat über den Jordan der Geschichte. Wohl nichts gelernt daraus?

Eine rein rhetorische Frage: Macht bedeutet Kontrolle und wer kontrolliert die Kontrolleure?
Ich schlage vor das Innenministerium endgültig in Datenministerium umzutaufen, dann weiß der Bürger endlich, um was es dort geht.

Das innenministerielle Sicherheitsbedürfnis geht mir gen Strich ist ein Beitrag in Text | Design | Code und unter einer Creative Commons-Lizenz lizenziert.

Lesenswertes

1. Datenschlamperei auch im deutschen Innenministerium Mit der folgenden Meldung wäre auch die Unfehlbarkeit deutscher Behörden nun ad acta gelegt. Beim Verlust hunderter Computer und Mobiltelefone der Bundesbehörden sind auch sensible...
2. Die Enteignung der Privatsphäre In Blätter für deutsche und internationale Politik schreibt Daniel Leisegang über das Google-Imperium: Im Internet geben immer mehr Nutzer – zumeist freiwillig – ihre letzte...
3. Verschlampte Bürgerdaten in Großbritannien Wenn Millionen Datensätze verschwinden und dies in sensiblen Bereichen, dann ist was faul im Staate. Behördenschlampen, das dürfte derzeit Briten durch den Kopf gehen, denn...

Im Internet geben immer mehr Nutzer – zumeist freiwillig – ihre letzte Intimität preis. Dabei sind die privaten Daten des Einzelnen mittlerweile zu einer profitablen Währung im World Wide Web geworden. Zwar werden zahlreiche Online-Dienste als kostenlose Angebote beworben – gratis sind sie deshalb allerdings noch lange nicht.
Längst sind die Internetnutzer mehr als nur Konsumenten; ihre privaten Daten selbst werden zur wichtigsten Ressource einer sich neu orientierenden Werbeindustrie. Über die weitergegebenen Informationen verlieren die Nutzer nicht nur vollständig die Kontrolle; vielmehr werden die Bürgerinnen und Bürger regelrecht ihrer Privatsphäre enteignet.

Aber es ist nicht nur Google & Co die Menschen ihrer Privatsphäre berauben, sondern auch die Politik, besser noch die Staaten nutzen die technologischen Möglichkeiten, um unter anderen Prämissen wie etwa Sicherheit, Schutz vor Terroristen etc. den einzelnen Menschen gläsern zu machen.
Wohin führt das für die Gesellschaft, für die Menschheit, wenn mensch konsequent diese eingeschlagenen Wege der Wirtschaft und Politik zu Ende denkt? Nicht zum Ende der Geschichte, aber wohl zum Ende der Demokratie, bevor sie richtig begonnen hat sich zu entfalten!

Die Enteignung der Privatsphäre ist ein Beitrag in Text | Design | Code und unter einer Creative Commons-Lizenz lizenziert.

Lesenswertes

1. Es ist Zeit für ein neues 68! – Bloss kein 68 reloaded! Ein gut-giftiger Artikel im STERN: Es ist Zeit für ein neues 68! So ist es, und so haben die 68er vor allem das erreicht: erfolgreiche...
2. Die Schere zwischen Arm und Reich: 2001, 2005 … 2009?!? Am 25. April 2001 veröffentlichte die Bundesregierung den ersten Armuts- und Reichtumsbericht. Man stellte fest: “Ende 1998 erhielten 2,88 Millionen Personen Hilfe zum Lebensunterhalt. Unter...
3. Jeder Dritte boykottiert mindestens eine Marke Der US-Marktforscher GMI befragte 15500 Menschen weltweit in 17 Ländern. Erstaunlich ist, dass mehr als die Hälfte der chinesischen Verbraucher eine Marke boykottieren. Ihnen folgen...

• Wolfgang Kötter: Angriff aus dem Netz
  Cyber-Terror und Internet-Kriminalität können ganze Industriegesellschaften lähmen
• Im Gespräch: Die Auslagerung des Gehirns hat begonnen
  Constanze Kurz vom Chaos Computer Club über den BND auf dem Hacker-Markt und eine Sicherheitsbranche im Goldrausch
• Niels Boeing: Der schlimmste Feind heißt nicht al-Qaida – Ihre Komplexität wird den Datennetzen zum Verhängnis.
• Hintergrund: Cyberterror – Chronologie

Fazit frei nach Bruce Schneier:

Cyber-Terroristen werden langfristig nicht mehr das Problem sein: “Mit so einer Infrastruktur – wer braucht da noch Feinde?”

Deshalb stehe ich auf dem Standpunkt: Vorratsdatenspeicherung ist die falsche Lösung. Die anvisierte Zentralisierung der dadurch gewonnenen Daten gefährdet die Demokratie.
Was nötig wäre, wäre Aufklärung über die Vor- und Nachteile der Nutzung, damit ein Bewusstsein schaffen bei den Nutzern und Datensparsamkeit fordern und vor allem förden. Diese Forderungen gehen mehr oder weniger in genau die andere Richtung wie die derzeit propagierte, die eher Angst und Schrecken verbreitet und zum Missbrauch geradezu einlädt.

Systemfehler statt Cyber-Terrorismus ist ein Beitrag in Text | Design | Code und unter einer Creative Commons-Lizenz lizenziert.

Lesenswertes

1. Der sorglose Umgang mit Daten bei Einwohnermeldeämtern Es ist der Mega-GAU für die Datensicherheit in Deutschland. Nach Recherchen von report MÜNCHEN in vielen deutschen Einwohnermeldeämtern der Zugriff auf sensible Daten problemlos möglich....
2. Eine kritische Frage an die Macher des Handbook for Bloggers and Cyber-Dissidents Das Handbook for Bloggers and Cyber-Dissidents ist gestern neu aufgelegt worden. Beim ersten Überfliegen fiel mir folgender Widerspruch auf: Einerseits wird Yahoo! als das Unternehmen...
3. Die Enteignung der Privatsphäre In Blätter für deutsche und internationale Politik schreibt Daniel Leisegang über das Google-Imperium: Im Internet geben immer mehr Nutzer – zumeist freiwillig – ihre letzte...

Die Schriftstellerin Juli Zeh hat wegen der biometrischen Erfassung von Fingerabdrücken für den ePass der zweiten Generation das Bundesverfassungsgericht angerufen. Für die politisch ambitionierte Autorin, die sich mit Romanen wie “Adler und Engel”, “Spieltrieb” oder zuletzt “Schilf” einen Namen gemacht hat, ist es laut einem Bericht der Wochenzeitung Die Zeit schlicht eine “entwürdigende Vorstellung”, ihre Fingerabdrücke bei der Beantragung eines biometrischen Reisepasses wie eine Kriminelle abgeben zu müssen. Zudem eröffne der kontaktlos auslesbare Chip auf dem Dokument sowie die Gewöhnung an die Abgabe der höchstpersönlichen Merkmale zahlreiche Missbrauchmöglichkeiten.
Quelle: heise news, Verfassungsbeschwerde gegen Fingerabdrücke in Reisepässen, 31.01.2008

Juli Zeh legt Verfassungsbeschwerde gegen Fingerabdrücke in Reisepässen ein ist ein Beitrag in Text | Design | Code und unter einer Creative Commons-Lizenz lizenziert.

Lesenswertes

1. Ilija Trojanow und Juli Zeh veröffentlichen Angriff auf die Freiheit Trojanow und Zeh haben gemeinsam ein Buch geschrieben, was ab nächste Woche im Buchhandel zu erhalten ist. Beide Autoren sind engagierte und glaubwürdige Schriftsteller, die...
2. Unterschreiben für Freiheit und Demokratie Dass Gesetze nicht nur für Gerechtigkeit sorgen und auch nicht einen demokratischen Staat fördern, dass sollten gerade Menschen in Deutschland wissen. Erneut wurden in den...
3. Demokratie ohne Parteien Reformieren statt schreiben: Die Leipziger Starautorin Juli Zeh arbeitet in ihrer Freizeit an einem neuen Staatsrecht für die Bundesrepublik. Ein Gespräch über perfekte Wahlen, Mitbestimmung...

Bei Gesprächen nebenbei hat Andy Müller-Maguhn bei dieser Anhörung erfahren, dass Skype alle Verschlüsselungs-Schlüssel zentral in Luxemburg speichert. Die deutschen Behörden werden Skype nicht überwachen, da dies bereits durch die NSA erledigt wird. Interessant in diesem Zusammenhang ist, dass Skype eine der einzigen Programme ist, bei dem die schweizerische AIOS Alarm schlägt, wenn es auf einem Laptop des Bundes installiert wird. Mit anderen Worten: Hände weg von Skype! Das Jahresfazit des CCC war jedoch eher ernüchternd, da 2007 für die Deutschen Bürger einige wichtige digitale Rechte verloren gegangen sind.

[via MacMacken und offiziere.ch]

Vermutlich fällt das 2008-Jahresfazit des CCC ebenso deprimierend aus. Denn die Demokratie samt Grundrechte und Bürgerrechte wurden 2007 ganz schön angezählt – dank Schäuble und Co. So heißt ein Buch über die Überwachungsmethoden sinnigerweise auch 1984.exe.

Beim Chaosradio Podcast Network gibt es ein Gespräch mit Sandro Gaycken im Chaosradio Express, in dem er die Wesenzüge der wissenschaftlichen Forschung im Bereich Wissenschaftstheorie und Technikphilosophie, den Einfluss dieser Disziplinen auf die Gesellschaft und Wissenschaft selbst beschreibt.

Ferner erläutert er die Hintergründe und Motivation zur Erstellung des Buches und bietet einen Überblick über die einzelnen Beiträge und ihre Autoren.

Sandro Gaycken analysiert Problematik von Überwachung. Er stellt fest: “Überwachung produziert Kontrolle, Kontrolle ist das Gegenteil von Freiheit und Vertrauen, Vertrauen ist die Grundlage von Rechtstaat und Demokratie” und beklagt den Verlust der Privatsphäre, der die aktive Ausübung von Freiheit behindert sowie das hohe Mißbrauchspotential von Überwachungstechnik. Im Verlauf zitiert er auch zahlreiche wissenschaftliche Studien, die sich mit Überwachung aus verschiedenen Perspektiven beschäftigt haben und die Unmöglichkeit, die Regierungsstellen dazu zu bewegen, sich aus ihrer Perspektive zu äußern und sich an dem Buch zu beteiligen.

Ein wirklich interessanter Podcast!

Buchtipp:
Sandro Gaycken, Constanze Kurz (Hg.)
1984.exe
Gesellschaftliche, politische und juristische Aspekte moderner Überwachungstechnologien
Paperback – 310 S. – Transcript-Verlag – 01/2008
ISBN: 978-3-89942-766-0 – 29,80 €

1984.exe können Sie direkt beim Transcript-Verlag bestellen.

1984.exe und Hände weg von Skype! ist ein Beitrag in Text | Design | Code und unter einer Creative Commons-Lizenz lizenziert.

Lesenswertes

1. Das geheime Eigenleben der NSA jenseits des Rechts Wenn der NSA ungehindert vom Recht in den USA schnüffelt, dann hat das weltweite Folgen – auch für Europa. Ich erinnere nur an die Fluggastdaten...
2. Google 1984 In FREITAG 07/2008 befasst sich Wolfgang Storz mit Google. Wenn, ja wenn Google nicht länger als dieses coole, hilfsbereite, chice Unternehmen wahrgenommen würde, sondern als...
3. Menschenjagd Der Auslandsreport n-tv berichtet über den neuesten dekadenten Hype in Mexiko. Wohlhabende Mexikaner geben 15 Dollar aus, um einmal in ihrem Leben einen ganz besonderen...

Fast naiv möchte ich den Anspruch des britischen Datenschutzbeauftragten Richard Thomas an die Regierung und die Behörden nennen.

Da in Großbritannien gerade eine zentrale Datenbank mit den Patientenakten von 50 Millionen Briten eingerichtet wird, mahnt Thomas, zunächst müsste absolut sichergestellt werden, dass alle Risiken einer solchen Zentraldatei, auf die Krankenhäuser und Ärzte online zugreifen können, erkannt und beseitigt wurden: “Ein Massenverlust von Daten aus zentralen Datenbanken würde eine Katastrophe sein, aber medizinische Informationen sind besonders heikel.”

Er müsste eigentlich wissen, dass er mit absoluter Sicherstellung das Unmögliche fordert. Eine Zentralisierung der Daten hat im Windschatten Missbrauch der Daten und zwar immer. Dieses Missbrauchs[Macht]risiko ist der Zentralisierung immanent. Dem ist leider so und das lernt mensch aus der Geschichte – sollte er – so hoffe ich.

Verschlampte Bürgerdaten in Großbritannien ist ein Beitrag in Text | Design | Code und unter einer Creative Commons-Lizenz lizenziert.

Lesenswertes

1. Der sorglose Umgang mit Daten bei Einwohnermeldeämtern Es ist der Mega-GAU für die Datensicherheit in Deutschland. Nach Recherchen von report MÜNCHEN in vielen deutschen Einwohnermeldeämtern der Zugriff auf sensible Daten problemlos möglich....
2. Datenschlamperei auch im deutschen Innenministerium Mit der folgenden Meldung wäre auch die Unfehlbarkeit deutscher Behörden nun ad acta gelegt. Beim Verlust hunderter Computer und Mobiltelefone der Bundesbehörden sind auch sensible...
3. Das innenministerielle Sicherheitsbedürfnis geht mir gen Strich Wenn ich so eine Meldung wie Innenministerium forciert Pläne für zentrales Melderegister lese, klingeln bei mir sämtliche Alarmglocken, historisch bedingte ebenso wie demokratisch-menschenrechtliche. Sammeln, sammeln,...

Es gibt kaum einen besseren Ort als ein Krankenhausbett, um über die außergewöhnliche Flut orwellscher Wörter und Bilder nachzudenken, die über die Bild- und Druckmedien über uns hereinbricht, dazu gedacht, zu täuschen, zu verbergen und irrezuführen!
Eric Hobsbawm

Lesenswert ist Eric Hobsbawm 1995 erschienenes Buch Das Zeitalter der Extreme.
Weltgeschichte des 20. Jahrhunderts.
Taschenbuch: 784 Seiten – Dtv (August 1998)
ISBN-10: 3423306572
ISBN-13: 978-3423306577 – 17,50 €

Flut orwellscher Wörter und Bilder ist ein Beitrag in Text | Design | Code und unter einer Creative Commons-Lizenz lizenziert.

Lesenswertes

1. Der Bücherklau-Fluch Die Süddeutsche zitiert in dem Artikel Trendscout Taschenbuch den über dem Ausgang der Bibliothek des Klosters San Pedro in Barcelona seit dem 16. Jahrhundert stehenden...
2. Wolfgang Reinhard: Geschichte der Staatsgewalt Dicke Schwarte, ich gestehe es, aber Reinhards Geschichte der Staatsgewalt lohnt sich wirklich. Er zeigt auf, wie sich die Staatsgewalt aufgebaut hat und worauf sie...
3. Lawrence Lessig :: Freie Kultur Endlich ist Lawrence Lessigs Buch Free Culture ins Deutsche übersetzt worden. Bei Open Source Press finden Sie eine Leseprobe und das Inhaltsverzeichnis. Der Verlag über...