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Sammelsurium am 17. August 2009

Schweden verfolgt Kurswechsel – Arbeit an "grünem Wachstum" – n-tv.de – Nach Angaben des "Handelsblatts" fordert Schweden, das zurzeit den EU-Vorsitz hat, einen Bruch mit der bisher verfolgten Lissabon-Strategie für Wachstum und Arbeitsplätze. Die Strategie sei gescheitert, sagte Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt. Die EU brauche einen "Neustart" und solle sich künftig mehr um "grünes Wachstum" kümmern. Kommentar: Könnte das auch das Scheitern des Lissabon-Vertrags beinhalten?!?
18.08.2009: Falsche Helden (Tageszeitung junge Welt) – Essay aus: Jürgen Rose, »Ernstfall Angriffskrieg. Frieden schaffen mit aller Gewalt«, mit einem Vorwort von Prof. Dr. Werner Ruf, Verlag Ossietzky, Hannover 2009, 270 S., brosch., 20 Euro, ISBN 978-3-9808137-2-3
Overview : Xyle scope : Cultured Code – Verborgenes Kleinod bei Cultured Code?!?
The Nichepaper Manifesto –
Skriptum Internet-Recht (Stand: September 2009, 2,6 MByte PDF) – Der Klassiker zum Internet-Recht. Prof. Fr. Thomas Hoeren hat das Skript aktualisiert. Direkter Link zum Skript

Das Neo-Kryptoverbot und die Britische Kryptoanalyse – In England hat man ja vor einiger Zeit ein Gesetz eingeführt, wonach man dafür in den Knast kommen kann, wenn man auf Ersuchen einer öffentlichen Stelle Kryptoschlüssel nicht offenlegt. Nun haben sie zwei Leute zu Gefängnis verurteilt, weil sie Daten nicht entschlüsselt haben.
Ich glaube, uns stehen in den nächsten 10 Jahren noch so viel Mist und staatliche Gewalt bevor, daß die Kinderpornosperre als unbeachtliche Kleinigkeit bald in Vergessenheit geraten wird.
Bin mal gespannt, wie lange es noch private Blogs geben wird.
Münsteraner Tafel schließt ein Ehepaar vom Essen aus, weil der Ehemann ein kritisches Interview gab – Bei der Tafel in Münster können die Betreiber überhaupt keine Kritik vertragen und schlossen einen Hartz IV Betroffenen kurzerhand vom Essen aus. Damit nicht genaug, auch eine sog "Sippenhaft" gilt, denn die Ehefrau darf zukünftig die Tafel auch nicht mehr nutzen.
Kommentar: Da weiß man doch sofort, wes Geistes Kind manche sind. Ich halte Tafeln eh für neoliberale Sch… Die Recherche nach Ursprung der Tafeln beginnend in New York lohnt sich
Die Rache des Textmonsters – Deutschlands Politiker und Gerichte haben ein beispielloses Rechtschaos im Internet angerichtet. Schwammige Gesetze machen Online-Shops und Foren zum Risiko für Anbieter, Leitlinien für die Balance von Datenschutz und Urheberrecht fehlen. Eine Bestandsaufnahme von Richtern und Anwälten.