Schlagworte EU

Date: 08. März 2005
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EU – so nicht: Wettbewerb vor Informationsauftrag und -freiheit

Albrecht Müller weist in Nachdenkseiten darauf hin, dass die EU-Kommission den Wettbewerb über den Informations- und Bildungsauftrag der öffetnlich-rechtlichen Medien stellt.
…der europäische Grundrechtekonvent vor allem auf deutsches Drängen hin, einen Artikel in die EU-Charta aufgenommen, wonach „die Freiheit der Medien und ihre Pluralität geachtet“ werden müssen (Art. 11 Abs. 2), aber offenbar scheint die EU-Kommission der Auffassung zu sein, dass der Wettbewerb über allen anderen zu „achtenden“ Rechten, wie etwa der Kulturhoheit oder der Rundfunkfreiheit steht.
Der wdr-Intendant Fritz Pleitgen warnt vor der Gefahr eines „kapitalistischen Sowjetismus“.