18. Dezember 2005
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Was sind Lohnnebenkosten?

Aus der Rede Oskar Lafontaines, des Vorsitzenden der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, auf der 3. Tagung des 9. Parteitages der Linkspartei.PDS:
Und der ganze Schwindel wird sofort sichtbar, wenn man das Wort “Lohnnebenkosten” einmal übersetzt. Es heißt Geld für Kranke, für Rentner, für Arbeitslose und für Pflegebedürftige. Und dann heißt der Kernsatz der neoliberalen Programmatik: Wir wollen das Geld für Rentner, für Kranke, für Arbeitslose und für Pflegebedürftige kürzen. Und damit hat man den Neoliberalismus schon an einem Wort entlarvt, denn nichts anderes ist in den letzten Jahren geschehen. Es ist die Beschreibung der ganzen Reformpolitik.
Quelle: Linkspartei.PDS, Oskar Lafontaine: Die Linke hat einen anderen Begriff der Freiheit!, 10./11.12.2005 [Hervorhebung von mir]

Eine Gesellschaft, die sich dank einer [Re]formpolitik großer Teile ihrer Mitbürger entledigt – wir reden hier von etwa einem Drittel und mehr, ist keine Wertegemeinschaft mehr, sondern entledigt sich ihrer Existenzberechtigung, nämlich dem Nutzen aller in der Gesellschaft. Um noch als Gesellschaft gelten zu können, neigt sie zu einer immer stärker militarisierten und sicherheitspolitischen Form, wo Misstrauen und Angst vorherrschen. Am Ende steht Zerstörung und Krieg. Das dürfte bekannt sein. Ein Problem stellt sich nun zu Beginn des 21.Jahrhunderts. Eine Gesellschaft, die auf derartige Weise von innen verrottet, ist nicht nur für ihre unmittelbaren Nachbarn eine Gefahr, sondern für die ganze Welt. Auch das ist spätestens seit dem 20.Jahrhundert bekannt.

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